Bundesrat vergibt UHF-Frequenzen

Der Bundesrat hat heute zugestimmt, dass die „Digitale Dividende“ für Breitband-Technologie verwendet werden kann. Damit werden die Hersteller und Betreiber von Wireless-Systemen den UHF-Bereich spätestens 2015 an die Mobilfunkindustrie abgeben müssen.

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung den Mobilfunkbetreibern den Zuschlag für das UHF-Band gegeben. Ab2015 soll das Frequenzband von 790 MHz bis 862 MHz für den Betrieb der Funkmikrofone nicht mehr zur Verfügung stehen. Dieser Frequenzbereich wird den Telekommunikationsanbietern zur Verfügung gestellt.  

Der Beschluss ist laut Bundeswirtschaftsministerium Teil der Breitbandstrategie des Bundes und dient dazu, „Lücken bei der Breitbandversorgung in der Fläche rasch zu schließen und den Aufbau von neuen Hochleistungsnetzen  zu beschleunigen.“ Die so genannte „Digitale Dividende“ ist für den Bund ein „zentraler Baustein zu einer Vollversorgung mit Breitband“. Nun soll schnellstmöglich mit dem Frequenzvergabeverfahren bei der Bundesnetzagentur begonnen und Versteigerungserlöse erwirtschaftet werden.

 

Nach Aussage der Bundeswirtschaftsministeriums soll darauf geachtet werden, dass „für einige TV-Sender, die noch in dem zu räumenden Frequenzbereich (790 - 862 MHz) arbeiten, sowie für so genannte Sekundärnutzer - das sind insbesondere Betreiber drahtloser Mikrofone - adäquate Alternativfrequenzen zur Verfügung gestellt werden.“

Im Beschluss des Bundesrates heißt es:

„Eine Verfügung zur sekundären Nutzung (Allgemeinzuteilung) dieses Frequenzbereiches für drahtlose Mikrofone für professionelle Nutzungen gilt bis Ende 2015. Die Bundesregierung wird sich auf europäischer/internationaler Ebene dafür einsetzen, dass rechtzeitig alternative Frequenzbereiche für diese Nutzungen verfügbar sind. Es wird geprüft, inwieweit der Frequenzbereich zwischen 1400 und 1500 MHz (innerhalb des so genannten Rundfunk-L-Bandes) neben dem Frequenzbereich um 1800 MHz hierfür in Frage kommt.“Die Bundesregierung  hat zugesagt, für diese einmaligen Umstellungen die nachgewiesenen notwendigen Kosten in angemessener Form zu tragen. Insbesondere Kultur- und Bildungseinrichtungen, die von dieser Verlagerung der Frequenzen in ländlichen Bereichen betroffen sein könnten, soll so geholfen werden.