Fender gewinnt Rechtsstreit um Warenzeichenverletzung in Dänemark

Die Fender Musical Instruments Corporation (FMIC) hat einen etwa vier Jahre andauernden Rechtsstreit mit dem dänischen Musikinstrumentenhändler Musik Bixen gewonnen. In letzter Instanz entschied der oberste See- und Handelsgerichtshof in Dänemark am 19. März wegen der Verletzung geistigen Eigentums zugunsten von FMIC. Demnach bewarb und verkaufte Musik Bixen Gitarren, die FMICs eingetragene Warenzeichen verletzten. Zur Verteidigung brachte Musik Bixen laut FMIC hervor, dass FMICs eingetragene Warenzeichen generisch, also unspezifisch seien und daher kein Schutzrecht genössen.

“Diese Entscheidung ist eine klare Botschaft für Dänemark, Skandinavien und die Europäische Union, dass FMIC Verletzungen ihres geistigen Eigentums nicht toleriert,” sagte Mark Van Vleet, Vorstand für Recht der Fender Musical Instruments Corporation. “Obwohl FMIC generell den Wettbewerb auf dem Markt begrüßt, wird sie eine Verletzung ihres geistigen Eigentums durch Dritte nicht dulden.”

Nach dem Urteil des Gerichts ist es Musik Bixen untersagt, Produkte mit FMIC-Warenzeichen zu importieren, exportieren, vermarkten oder verkaufen. Darüber hinaus muss Musik Bixen eine Entschädigung an FMIC und ein Bußgeld an den Staat zahlen. Das Urteil muss zudem auf der Website von Musik Bixen veröffentlicht werden.

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