„NEUSTART KULTUR“: Zu langsam, zu wenig, an falscher Stelle

Mit „NEUSTART KULTUR“ will der Bund den Kultursektor mit einer Milliarde in der Corona-Krise unterstützen. Eine gute Idee – doch an der Umsetzung hapert es gewaltig.

Eine Milliarde Euro umfasst das „Rettungs- und Zukunftspaket“ „NEUSTART KULTUR“, das dem Kultursektor aus der Corona-Krise helfen soll. Bei der Verabschiedung des Pakets am 3. Juli sprach Kulturstaatsministerin Monika Grütters von einem „Beitrag der international seinesgleichen sucht“. Große Worte, aber wie es aktuell aussieht, vor allem politische Augenwischerei. Nach rund einem Monat seit dem Beschluss stellt sich die Frage wie und wann kommt das Geld an? Die Zeit rennt den Kulturbetrieben davon.

Bereitgestellt wurden aus dem großen Topf bisher vier Millionen für die Buchmesse, 50 Millionen für die Bundeskulturfonds, 10 Millionen für die Initiative Musik und 250 Millionen für wie es offiziell heißt, „investive Schutzmaßnahmen in Kultureinrichtungen, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird“. Unterstützt werden zum Beispiel Sicherungsmaßnahmen in Kassenbereichen oder auch der Umbau von Lüftungsanlagen oder Sanitärbereichen. Das hört sich zunächst gut an, doch wird hier der zweite Schritt vor dem ersten gemacht.

Neustart? Wann kommt denn der Neustart? Die gesamte Veranstaltungswirtschaft sitz derzeit auf dem Trockenen. Die Ausfälle sind riesig. Zu Beginn der Krise haben die Verbände der Musikwirtschaft dargelegt welche Folgen ein sechsmonatiger Shutdown auf ihre Mitglieder haben werde: Ein Umsatzverlust von rund 5,4 Milliarden Euro. Und diesen Zeitraum haben wir nun bald schon hinter uns gebracht.

Der große „Shutdown“ hat insgesamt nicht so lange angehalten, doch Clubs und kleine Musikbühnen, Konzert- und Tourneeveranstalter und Künstlervermittler, kleine, mittlere und große Festivals, warten weiter darauf, dass es wieder losgeht. Und ihr Anteil an der oben genannten Summe beträgt allein bereits rund 4,5 Milliarden Euro.

Niemand weiß, ab wann wieder Veranstaltungen stattfinden können, die sich in Abwägung mit den nötigen Hygiene-Konzepten auch finanziell wieder rechnen. Es besteht keinerlei Planungssicherheit. Zudem gibt es keine bundeseinheitlichen Regeln für die Größe von Veranstaltungen und deren Durchführung.

Es gibt einen weiteren Haken die Fördermittel aus dem 250-Millionen-Topf gibt es nur, wenn der Antragssteller selbst 10 Prozent der Gesamtsumme für ein konkretes Projekt einbringt. Nur in begründeten Ausnahmefällen könne hiervon abgewichen werden. Doch bei welchem Kulturbetrieb, der seit März geschlossen ist, wäre ein solcher Ausnahmefall nicht begründet?

Die Fördersumme, die pro Kulturstätte beantragt werden kann, beträgt 5.000 bis 100.000 Euro. Die Anträge müssen bis zum 31. Oktober 2020 per E-Mail eingereicht werden. Allerdings ist das Beantragen der Gelder derzeit noch gar nicht möglich. Es wäre wünschenswert, wenn es die Situation bis Ende Oktober zulässt, dass Konzerthäuser, Musikclubs etc. bis dahin öffnen könnten oder zumindest wüssten, wann sie wieder öffnen können. Nur dann kann man mit betriebswirtschaftlich gutem Gewissen auch in Maßnahmen investieren.

Um die Kultur in Deutschland zu retten, braucht es akut Geld damit Veranstalter, Clubs, Musikbühnen, Festivals und so weiter ihre Mitarbeiter bezahlen können. Hier helfen keine Kredite, denn ein nahezu komplett ausgefallenes Veranstaltungsjahr lässt sich nicht nachholen. Dabei ist der Verweis der Kulturstaatsministerin Monika Grütters auf die Grundsicherung für Künstler der größte Hohn.

Jüngst wurde bekanntgegeben, dass die Mittel der bestehenden Künstler*innenförderung der Initiative Musik um insgesamt 10 Millionen Euro aufgestockt werden. Eine Maßnahme, die von den Musikwirtschaftsverbände begrüßt wird. Mehr dazu lesen Sie hier.

Das größte Paket mit 480 Millionen Euro „für den Erhalt der Kulturinfrastruktur“ steht jedoch noch aus. Es beinhaltet „stärkende Nothilfen für kleine und mittlere Kulturstätten und -projekte“. Geld, das jetzt dringender benötigt wird als Investitionsprogramme für einen Neustart, der in den Sternen steht.