Rettungsschirm für den Kulturbereich

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat die gestern von der Bundesregierung beschlossenen Hilfspakete zur Bewältigung der Corona-Pandemie als „Rettungsschirm für den Kultur-, Kreativ- und Medienbereich“ bewertet.

„Wir kennen die Nöte, wir wissen um die Verzweiflung“, sagte Grütters. „Gerade der Kulturbereich ist durch einen hohen Anteil Selbstständiger gekennzeichnet, die jetzt existenzielle Probleme haben. Deshalb freue ich mich, sagen zu können: Die Hilfe kommt – so schnell und so unbürokratisch wie möglich! Ich danke dem Wirtschafts-, dem Finanz- und dem Arbeitsminister sehr herzlich dafür, dass sie die von uns eingebrachten Anliegen und Interessen der Künstlerinnen und Künstler, der Kreativ- und Medienlandschaft mit in den Blick genommen haben. Das zeigt: Die Bundesregierung insgesamt ist sich des einzigartigen Stellenwerts unserer Kultur-, Kreativ- und Medienlandschaft bewusst.“

Kleinen Unternehmen wird bei der Betriebssicherung geholfen

Mit einer Corona-Soforthilfe für Soloselbständige und kleine Unternehmen in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro wird die Bundesregierung finanzielle Soforthilfe in Form von Zuschüssen leisten, mit der laufende Betriebskosten wie Mieten von Kinos, Musikclubs oder Künstlerateliers, aber auch Kredite für Betriebsräume oder Leasingraten bezahlt oder finanzielle Engpässe überbrückt werden können.

Persönliche Lebensumstände werden abgesichert

Soweit es um die persönliche Existenzsicherung jedes einzelnen Betroffenen geht, erleichtert die Bundesregierung zusätzlich für Soloselbständige den Zugang zur sozialen Grundsicherung. So werden für die Dauer von sechs Monaten Vermögen im Wesentlichen nicht berücksichtigt, der Zugang zu Kinderzuschlägen erleichtert und die Aufwendungen für Wohnung und Heizung anerkannt; das heißt, jeder kann in seiner Wohnung bleiben. Für diese Maßnahme stellen Bund und Kommunen weitere bis zu 10 Milliarden Euro bereit.

Mit vielen rechtlichen Einzelmaßnahmen sollen Härten abgemildert werden

Grütters verwies darauf, dass über die Corona-Soforthilfe und die soziale Grundsicherung für Soloselbständige hinaus weitere Schutzmechanismen beschlossen worden seien. So werden beispielsweise Mieterinnen und Mieter vor Kündigungen bewahrt, wenn sie aktuell Schwierigkeiten haben, ihre Miete vollständig zu bezahlen, die Stundungsregeln für Darlehen im Sinne der Schuldner verbessert. Die Kulturstaatsministerin verwies auch darauf, dass Betroffene im Falle von Einkommenseinbußen bei der Künstlersozialkasse und bei den Finanzämtern die Senkung ihrer Beiträge oder Steuervorauszahlungen beantragen können; außerdem sind Stundungen möglich.

Keine Rückforderung von Fördermitteln


Die Staatsministerin für Kultur und Medien flankiert die Maßnahmen der Bundesregierung mit speziell auf die Kulturbelange zugeschnittenen Unterstützungen in ihrem Zuständigkeitsbereich. So soll beispielsweise auf Rückforderungen von Fördermitteln so weit wie möglich verzichtet werden, wenn Veranstaltungen oder Projekte aufgrund der Pandemie nicht umgesetzt werden können. Die Instrumente des Kulturetats, insbesondere die bestehenden Förderprogramme, sollen mit Blick auf die aktuellen Bedürfnisse angepasst und geschärft werden.

Grütters nennt Details

In einem Telefonat mit dem Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins, Alexander Skipis, nannte Grütters weitere Details, die das Börsenblatt veröffentlichte.

Soforthilfen für kleine und mittlere Unternehmen

So sollen kleine und mittlere Unternehmen sowie Solo-Selbstständige im Rahmen Sozialschutzpakets als Corona-Soforthilfe eine monatliche Unterstützung von 1600 Euro erhalten. Hinzu sollen finanzielle Zuschüsse zur Miete und Heizkosten kommen. Für die Verteilung des Geldes werden die Job-Center der Bundesagentur für Arbeit zuständig sein. Auf der Webseite der Kulturstaatsministerin sollen in Kürze Fallbeispiele veröffentlicht werden, die erkennen lassen, wer anspruchsberechtigt ist.

Sicherung der Liquidität

Zur Sicherung der Liquidität von Unternehmen sieht ein Sofortprogramm vor, dass Betrieben mit bis zu fünf Mitarbeitern eine Hilfe von insgesamt 9000 Euro für drei Monate gewährt wird; bedürftige Betriebe mit bis zu zehn Vollzeitstellen sollen insgesamt 15.000 Euro für drei Monate erhalten. Die Antragsstellung soll über die Ländererfolgen und das Verfahren „extrem einfach gehalten werden“.

Kreditvergabe ohne Prüfung


Kredite bis zu einer Höhe von 30.000 Euro sollen vorläufig ohne Prüfung möglich sein. Diese müssen bei der Hausbank aufgenommen werden, die KfW soll laut Skipis bis für bis zu 80 Prozent des Kredits bürgen und die Rückzahlung auf bis zu zehn Jahre gestreckt werden können.

Das Insolvenzrecht wird vorerst ausgesetzt Bei unmittelbar vom Coronavirus betroffenen Unternehmen gewähren die Finanzbehörden bis Ende 2020 Stundungen von Steuerschulden. Auch können Steuervorauszahlungen angepasst werden. Auf Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschläge wird verzichtet. Beiträge zur Künstlersozialkasse können gestundet werden. Und das Kündigungsrecht von Vermietern bei Mietrückständen wird ebenfalls vorläufig ausgesetzt.

Einen Überblick der beschlossenen Maßnahmen mit weiterführenden Links finden Sie hier:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/hilfen-fuer-kuenstler-und-kreative-1732438