Neue EU-Kommission – Wo ist die Kultur?

Ursula von der Leyen, designierte Präsidentin der Europäischen Kommission, hat die Zuständigkeiten in der neuen Europäischen Kommission vorgestellt: Keiner der neuen EU-Kommissare ist im Titel für Kultur verantwortlich.

Die Kulturförderung soll künftig bei der Kommisarin Mariya Gabriel für "Innovation and Youth" angesiedelt werden. Für das kommende Jahr stehen aus EU-Kulturförderprogrammen insgesamt nur knapp 80 Millionen Euro bereit.

Hierzu Prof. Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates: „Der Deutsche Musikrat appelliert an das Europäische Parlament und die künftige EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, der Kultur in der Kommission einen stärke Rolle, als bisher vorgesehen, zuzuweisen. Nachdem die Kultur nicht einmal mehr im Titel einer Generaldirektion auftaucht, ist es dringend geboten, Kultur als Querschnittsaufgabe innerhalb der Kommission zu verstehen. Dazu könnte u.a. eine Kulturverträglichkeitsprüfung für die Vorhaben der Kommission, wie sie bereits im Maastrichtvertrag angelegt ist, beitragen. Die Europäische Union ist angesichts auseinanderdriftender Gesellschaften mehr denn je darauf angewiesen, sich als Wertegemeinschaft zu verstehen. Das in der UNESCO-Konvention Kulturelle Vielfalt verbriefte Recht auf nationale Kulturpolitiken und die gesellschaftspolitische Dimension einer europäischen Kulturpolitik auszubalancieren, gehört zu den Herausforderungen der künftigen Kommission."

Der European Music Council (EMC) – dem unter anderem die SOMM angehört - ist eine gemeinnützige Organisation, die sich der Entwicklung und Förderung aller Arten von Musik widmet und sich in Europa für die Bereiche Musikausbildung, Kreation, Performance, Dokumentation, Management, Verlagswesen und Kulturerbe einsetzt. Der EMC äußerte sich wie folgt:

„Im Zentrum der Arbeit der Europäischen Kommission stehen der Klimawandel, die Technologie und die Demografie, die unsere Gesellschaft und Lebensweise verändern. Der European Music Council (EMC) begrüßt diese Prioritäten und ist überzeugt, dass Kultur und Musik eine große Rolle spielen. Die EMC bittet daher, den Begriff Kultur im Titel der designierten Kommissarin Mariya Gabriel wieder einzuführen, der derzeit in ihrem Titel "Innovation and Youth" fehlt.

Kultur ist im Vertrag von Lissabon enthalten (Art. 167), und die im Mai 2018 angenommene „Neue Europäische Kulturagenda“ legt die Prioritäten für die kommenden Jahre fest, indem sie durch neue Initiativen für Bildung, Kultur und Jugend ein stärkeres Europa aufbaut. Wir fordern daher die Präsidentin der Europäischen Kommission auf, die Rolle der Kultur für die Entwicklung der Europäischen Union zu stärken, indem im Titel des Kommissionsmitglieds „Kultur“ geschrieben wird.

Die gewählte Präsidentin von der Leyen schlägt mit dem Kollegium eine offene und integrative Arbeitsweise vor - eine solche kooperative Arbeitsweise ist ideal, um die Kultur in allen Politikbereichen zu verankern, und die EMC fordert die Europäische Kommission auf, der Kultur in allen Politikbereichen Raum zu geben.

Die EMC begrüßt nachdrücklich die Worte des Missionsschreibens an Kommissarin Gabriel, wonach es in der Kultur um Meinungsfreiheit, Identität und Vielfalt geht. Vor diesem Hintergrund freuen wir uns auf den Austausch mit der designierten Kommissarin über die Rolle der Kultur, ihre Politik und die EU-Förderprogramme für Kultur.