Peavey klagt gegen Behringer

Laut Medienberichten hat Peavey rechtliche Schritte gegen Behringer eingeleitet. Anlass sind angebliche gewerbliche Schutz-, Urheberrechts- sowie Patentrechtsverletzungen.

Nach Angaben englischer Medien hat die Peavey Electronics Corporation rechtliche Schritte gegen die Music Group von Uli Behringer eingeleitet. Der amerikanische Hersteller klagt gegen das Unternehmen von Uli Behringer hinsichtlich der Verletzung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten in mehreren Fällen. Dazu sollen unter anderem die Verletzung von Patentrechten, Markenschutzrechten, falsche Kennzeichnung, Rechtsverletzung und unlauterer Wettbewerb zählen.

 

Nach Angaben von Peavey zählen folgende Unternehmen zu den beklagten juristischen Personen: Music Group Services LU SARL mit Sitz auf Mauritius; Music Group Services US, Inc., beheimatet in US-Bundessaat Washington; Behringer International GmbH, in Willich; Behringer Holdings (PTE) Ltd., in Singapore; Red Chip Company Ltd., auf den British Virgin Islands; Behringer USA Inc., ebenfalls im Bundesstaat Washington und die Behringer Spezielle Studiotechnik GmbH in Deutschland.

 

Peavey reagiert damit auf eine Klage, welche die Music Group Ende April gegen den US-Hersteller an einem US-Bezirksgericht eingereicht hat. Als Gründe für ihre Klage gab Uli Behringers Music Group „irreführende Werbung, falsche Patentkennzeichnung und unlauteren Wettbewerb“ an. Am 28. April 2011 hatte die Music Group gegenüber MI-Pro dazu Stellung genommen: “Eine aktuelle Untersuchung der Music Group hat ergeben, dass einige Produkte von Peavey nicht korrekt gekennzeichnet sind und damit nicht in Einklang mit den US-Patentrechen und den FCC (Federal Communications Commission)-Regularien stehen.“ Laut Music Group habe ein unabhängiges, zertifiziertes Testlabor den Nachweis erbracht, dass bei sieben von zehn getesteten Peavey-Produkten die elektromagnetische Strahlung höher sei, als aktuell gesetzlich erlaubt.

 

Die Music Group ist überzeugt, dass ihre Klage gegen Peavey „weitreichende Folgen für die ProAudio- und Beleuchtungs-Industrie“ haben könnte. Unabhängige Studien hätten gezeigt, dass einige Produkte unterschiedlicher Hersteller im US-Markt nicht den gesetzlichen Vorschriften und den FCC-Standards entsprechen würden. In ihrem Statement sagt die Music Group: „Wenn Firmen die vorgeschriebenen Tests umgehen, dann verstoßen sie nicht nur gegen das Gesetz, sondern gefährden auch noch die Verbraucher und verhalten sich unfair gegenüber anderen Herstellern, die viel Geld in Tests und in teure, konforme Bauteile investieren.“ 

 

Peavey streitet jegliches Fehlverhalten ab und gab bekannt, das Unternehmen werde sich „energisch gegen diese haltlose Gegenklage wehren.“

Peavey hatte bereits 2009 am US Bezirksgericht in New Jersey Klage gegen Behringer eingereicht. Auch damals ging es bereits unter anderem um die Verletzung von Urheber- und Patentrechtsverletzungen sowie um Markenverletzung, falsche Herkunftsbezeichnung und die Verwässerung der Markenbezeichnung von Peaveys patentiertem „Feedback Locating System“. Erst vor Kurzem klagte Peavey dann erneut gegen Behringer hinsichtlich Patentrechtsverletzungen von Peaveys „Messenger Portable Sound System“.

 

 

Peaveys Anwalt Ronald Bienstock erklärte gegenüber MI-Pro: „Behringer, die Music Group und ihre zahlreichen Unterfirmen sind keine Unbekannten, wenn es um Rechtsstreitigkeiten in Sachen Patent- und Markenrechtsverletzungen geht.“

Im Laufe seiner 46-jährigen Geschichte habe sich Peavey immer der Verantwortung gestellt und die gesetzlichen Vorgaben sehr ernst genommen, so Bienstock weiter. Peavey unterziehe seine Produke einem rigorosen Testverfahren, das die Konformität mit den gesetzlichen Vorgaben gewährleisten und sogar übertreffen soll. Der Anwalt fügt hinzu: “In diesem Zusammenhang ist noch zu erwähnen, dass diese grundlosen Anschuldigungen gegen Peavey von keiner Bundesbehörde, sondern von einem Mitbewerber stammen, gegen den Peavey aktuell mehrere schwebende Verfahren in unterschiedlichen US-Gerichten laufen hat.“